Datum: 19.04.2021
Wohnungsmarkt und Wohnungspolitik
BFS publiziert kumulierte Daten zu den Wohnverhältnissen in den Bezirken und Städten
Im Rahmen der Strukturerhebung aktualisiert das BFS jährlich die Resultate zu den Wohnverhältnissen in den Bezirken und Städten.
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Interpellation zu neuen Wohnformen
Nationalrätin Min Li Marti hat in der Frühlingssession eine Interpellation eingereicht, in der sie dem Bundesrat Fragen zu seiner Einschätzung der Bedeutung neuer Wohnformen wie Cluster-Wohnungen oder Hallenwohnen stellt, insbesondere auch, wie sie zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des Wohnflächenverbrauchs beitragen.
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Parlament stimmt Rahmenkredit für Bürgschaften in der Wohnraumförderung zu
Das Parlament hat der Erneuerung des Rahmenkredits für Bürgschaften in der Wohnraumförderung zugestimmt. Nach der Zustimmung des Nationalrats in der Wintersession 2020 hat sich am 3. März 2021 auch der Ständerat dafür ausgesprochen. Somit können ab Mitte 2021 bis Ende 2027 für die Verbürgung von Anleihen der Emissionszentrale für gemeinnützige Wohnbauträger EGW sowie für Rückbürgschaften zu Gunsten der Hypothekar-Bürgschaftsgenossenschaft schweizerischer Bau- und Wohngenossenschaften (hbg) 1700 Millionen Franken eingesetzt und damit die Fördertätigkeit im gleichen Umfang wie bisher fortgeführt werden.
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BFS publiziert neue Resultate zu den Wohnverhältnissen im Jahr 2019
2019 lebten 1,4 Millionen der 3,8 Millionen Privathaushalte in der Schweiz im Wohneigentum. Bei jedem zweiten Wohneigentum handelte es sich um ein Einfamilienhaus. 2,3 Millionen Haushalte wohnten zur Miete und bezahlten dafür pro Monat durchschnittlich 1362 Franken. 62% der Mieterhaushalte gaben pro Monat zwischen 1000 und 1999 Franken für die Miete aus. Ein Viertel der Haushalte (26%) bezahlte eine monatliche Miete von weniger als 1000 Franken.
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Wohnraumförderungsgesetz WFG
Das überarbeitete Berechnungstool für die zulässigen Anlagekostenlimiten von Mietwohnungen ist online
Das BerechnungsTOOL für die zulässigen Anlagekostenlimiten (Stand VO 15.12.2020) wurde zugunsten einer verbesserten Nutzerführung und Fehlerbehebung optimiert. Das neue Tool kann auf der Website des BWO heruntergeladen werden.
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Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz WEG
Anstieg der Mieten und Eigentümerlasten 2022 bei WEG-Objekten
Der Anstieg der grundverbilligten Mieten im 2022 beträgt 3%. Auf begründetes Gesuch hin kann bei Mietobjekten der Anstieg sistiert werden. Der Anstieg bei den Eigentumsobjekten beträgt 6%. Damit verbleiben die Anstiege gleich wie in den letzten Jahren.
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Änderungen in der Kantonsaufteilung bei der Zuständigkeit für WEG-Geschäfte
Ab 1. Februar 2021 hat Marina Lenisa die Betreuung der WEG-Geschäfte des Kantons Jura, Philippe Stäger die des Kantons Neuenburg und Pierre-Alain Beuchat jene das Kantons Waadt übernommen.
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Träger und Organisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus
Anleihetätigkeit der Emissionszentrale für gemeinnützige Wohnbauträger EGW: 1. Aufstockung Serie 64
Am 13. April konnte die Emissionszentrale am Kapitalmarkt eine weitere Emission über 51,8 Mio. Franken durchführen. Dabei handelt es sich um eine Aufstockung der Serie 64 vom Oktober 2020. Die Konditionen entsprechen deshalb bis auf den Ausgabepreis von 100,177 Prozent denjenigen der Basisanleihe. Die All-in-costs liegen bei jährlich 0,203 Prozent bis zur Rückzahlung der Serie 64 am 02.11.2038.
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Mietrecht
Motion der RK-S für eine ausgewogene Revision der Regeln zur Mietzinsgestaltung bei Wohn- und Geschäftsräumen
Die Rechtskommission des Nationalrats hat sich am 26. März 2021 mit der Motion ihrer Schwesterkommission 20.3922 befasst, welche eine Revision der Regeln zur Mietzinsgestaltung fordert. Dabei hat sich die Kommission darüber informieren lassen, dass der Bundesrat einen Prozess für eine Gesamtschau des Mietrechts angestossen hat (Diskussionsprozess Mietrecht) und begrüsst es, dass der Bundesrat im Dialog mit den beteiligten Interessenvertretern nach Möglichkeiten einer Revision des Mietrechts sucht. Sie ist allerdings der Ansicht, dass das Parlament den Prozess nicht beeinflussen sollte und beantragt ihrem Rat mit 13 zu 12 Stimmen die Ablehnung der Motion, welcher der Ständerat im Dezember 2020 zugestimmt hatte.
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Rechtskommission des Nationalrats behandelt drei parlamentarische Initiativen von Nationalrat Dandrès
Die RK-N hat am 26. März 2021 drei parlamentarische Initiativen von Nationalrat Dandrès behandelt. Mit 14 zu 10 Stimmen bei einer Enthaltung gab die Kommission jener parlamentarischen Initiative Folge, welche den Beitritt der Ehegattin oder des Ehegatten zum Mietvertrag ermöglichen möchte (20.449). Sie lehnt es allerdings mit 14 zu 9 Stimmen und einer Enthaltung ab, dass Wohnungen nach dem Tod des Mieters resp. der Mieterin dem überlebenden Ehegatten zugewiesen werden (20.450). Mit 16 zu 9 Stimmen lehnt die Kommission zudem eine parlamentarische Initiative ab, welche im Interesse der säumigen Mietpartei die strengen Rechtsfolgen bei Zahlungsrückstand etwas abmildern wollte (20.419).
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Weniger neue Schlichtungsverfahren im Miet- und Pachtwesen
Die Zahl der neuen Schlichtungsverfahren ging im zweiten Halbjahr 2020 um gut 300 auf 13 419 zurück. Im Jahresvergleich lag die Zahl der Neueingänge leicht über dem Wert vom Vorjahr, im langjährigen Vergleich jedoch innerhalb der üblichen Bandbreite. Die Zahl der erledigten Fälle betrug im zweiten Halbjahr 2020 13 164, das sind 1324 mehr als im Vorsemester.
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Covid-19-Gesetz: mietrechtliche Bestimmungen nicht aufgenommen
Nach intensiven Debatten und mehrfachem Hinundher zwischen den Räten konnte sich das Parlament bei der Revision des Covid-19-Gesetzes am Schluss doch einigen. In der Einigungskonferenz setzte sich weitgehend der Ständerat durch. Nicht aufgenommen wurden mietrechtliche Bestimmungen für Geschäftsmietverhältnisse – eine Fristverlängerung bei Zahlungsverzug sowie einen Kündigungsschutz während dem Lockdown und sechs Monate darüber hinaus. Beide figurierten zweitweise im Gesetzesentwurf.
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Zugang zu Ladestationen für Elektroautos für Mieter und Stockwerkeigentümer
Am 19. März 2021 hat Nationalrat Grossen hat eine Motion (21.3371) eingereicht, die den Bundesrat beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für einen Anspruch von Mieter*innen und Stockwerkeigentümer*innen auf den Zugang zu einer Ladestation für Elektroautos zu schaffen.
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Kommen die Mieterinnen und Mieter von Geschäftslokalen durch?
Nationalrat Hurni hat sich in der Fragestunde der Frühlingssession beim Bundesrat erkundigt, ob Zahlen zu den Mieterinnen und Mietern von Geschäftslokalen vorliegen, die mit ihren Mietenzahlungen in Verzug sind.
Der Bundesrat verneint dies in seiner Antwort vom 8. März 2021, verweist jedoch auf die Statistik der Schlichtungsbehörden und Resultate aus der Umfrage, die im Rahmen des Monitoring-Berichts durchgeführt wurde.
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Hypothekarischer Referenzzinssatz bei Mietverhältnissen bleibt bei 1,25 Prozent
Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt auch nach dem 1. März 2021 1,25 Prozent und verbleibt damit auf demselben Stand wie der letztmals publizierte Satz. Dieser gilt für die Mietzinsgestaltung in der ganzen Schweiz.
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Diskussionsprozess zum Mietrecht
In der Wintersession kündigte Bundespräsident Parmelin im Ständerat an, einen Diskussionsprozess Mietrecht zu lancieren (vgl. BWO-Newsletter 4/2020). In einem ersten Schritt geht es darum, eine Erhebung zu den Bedürfnissen und über die Notwendigkeit einer Anpassung des heutigen Mietrechts durchzuführen. Diese Erhebung ist derzeit im Gang. In einem zweiten Schritt sollen die Resultate dieser Erhebung an einem Runden Tisch unter der Leitung von Bundespräsident Parmelin diskutiert werden. Dabei soll auch das weitere Vorgehen festgelegt werden. Dieser Runde Tisch ist Ende Juni 2021 vorgesehen.
Schweizerische Tagung der Schlichtungsbehörden in Mietsachen
Am 6. Mai 2021 findet die Schweizerische Tagung der Schlichtungsbehörden in Mietsachen statt. Die ursprünglich für den 26. Mai 2020 vorgesehene Tagung musste aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden und wird in der Form eines Webinars durchgeführt. Anmelden kann man sich auf der Seite von Weblaw.
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Motion zur Ergänzung des amtlichen Formulars für die Kündigung des Mietverhältnisses und für Vertragsänderungen oder Mietzinserhöhungen
Der Bundesrat ist bereit, die Motion 20.4518 von Nationalrat Dandrès entgegen zu nehmen. Diese fordert eine Ergänzung des amtlichen Formulars für die Kündigung des Mietverhältnisses und für Vertragsänderungen oder Mietzinserhöhungen vor. In seiner Stellungnahme vom 17. Februar 2021 weist der Bundesrat darauf hin, dass die Anliegen der Motion gleichzeitig mit dem geplanten Diskussionsprozess Mietrecht umgesetzt werden können, den der WBF-Vorsteher anlässlich der Behandlung der Motion der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates 20.3922 angekündigt hat.
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Monitoring der Geschäftsmieten. Wie geht es weiter?
In seiner Antwort auf die Interpellation von Nationalrat Töngi (20.4600) informiert der Bundesrat darüber, dass das Monitoring zu den Geschäftsmieten weitergeführt wird. Die ebenfalls angeregte Differenzierung von Wohnungs- und Geschäftsmieten bei den Statistiken der Schlichtungsstellen im Bereich Miete und Pacht soll geprüft werden, so der Bundesrat weiter.
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Parlamentarischer Vorstoss zur Kündigung eines Geschäftsmietvertrags für Einzelunternehmungen
Der Bundesrat beantragt in seiner Stellungnahme vom 17. Februar 2021, die Motion 20.4621 von Nationalrat Dandrès abzulehnen. Die Motion möchte Artikel 266g OR dahingehend anpassen, dass Einzelunternehmungen im Falle einer ausserordentlichen Kündigung ihres Geschäftsmietevertrags nicht mit ihrem privaten Ersparten haften müssen.
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Umsetzungsvorschläge für vier parlamentarische Initiativen im Mietrecht
Die Rechtskommission des Nationalrats hat am 5. Februar 2021 entschieden, die Arbeiten zu einem Vorentwurf zur Umsetzung von vier parlamentarischen Initiativen im Mietrecht fortzusetzen (15.455 / Egloff, Einschränkung der Untermiete; 16.458 / Vogler, keine Formularpflicht bei Staffelmieten; 16.459 / Feller, mechanische Unterschrift generell zulässig erklären; 18.475 / (Merlini) Markwalder, Beschleunigung des Verfahrens bei Kündigung wegen Eigenbedarf). Dazu soll in der zweiten Jahreshälfte eine Vernehmlassung stattfinden. Das BWO unterstützt die Rechtskommission bei diesen Arbeiten.
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Neue Urteile in der Datenbank zu den Gerichtsentscheiden
In der Datenbank der Gerichtsentscheide auf der Website des BWO sind über 40 neue kantonale Urteile und Entscheide des Bundesgerichts zur Zivilprozessordung (ZPO), die für die Schlichtungsbehörden in Mietsachen von Bedeutung sind, aufgeschaltet.
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Forschung
Ausgewählte Referenzprojekte im Wohnungswesen
Auf der Website des BWO ist eine neue Seite aufgeschaltet, auf der die fünf vom BWO unterstützten Referenzprojekte des Wohnungswesens aufgeführt sind.
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Leben auf kleinem Fuss
Die Wohn- und Baugenossenschaft LeNa liefert in der Broschüre «Leben auf kleinem Fuss» Erkenntnisse, wie man die individuelle Wohnfläche mit geringen Einbussen an Lebensqualität reduzieren kann.
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Vergabe der Studie «Gemeinnützigkeit und Wohneigentum» ist erfolgt
Am 11. Januar 2021 wurde auf der Plattform simap eine Studie «Wie kann Wohneigentum mit dem gemeinnützigen Gedankengut verbunden werden? Wege zur Förderung von preisgünstigem, flexiblem und flächensparendem Wohnen in den eigenen vier Wänden. Explorative Studie zu alternativen Formen im Wohneigentum» ausgeschrieben. Am 22. März 2021 erfolgte der Zuschlag an die Arbeitsgemeinschaft IWSB/swisslegal/HSLU-IBR, welche im laufenden Monat ihre Arbeit aufnimmt.
ThinkTank «Dichte auf dem Prüfstand»
Am 9. März 21 hat die vierte und letzte Veranstaltung dieser Reihe stattgefunden. Im Zentrum standen Erfahrungen und Lehren aus der einjährigen Pandemiezeit, die uns bei der Gestaltung von bedürfnisgerechten Wohnungen und resilienten Lebensräumen leiten können.
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Handbuch «Wohneigentum auf Zeit»
Das Handbuch «Wohneigentum auf Zeit» befasst sich mit einer neuen Eigentumsform, des Wohneigentums auf Zeit. Es ist im Rahmen eines KTI (heute Innosuisse)-Projektes entstanden ist und wurde u.a. vom BWO unterstützt. Das Eigentum ist beschränkt auf eine im Voraus festgelegte Zeitdauer, die aus familiären oder anderen mit dem Lebenszyklus verbundenen Umständen in der Regel auch der effektiv notwendigen Nutzungsdauer der Immobilie entspricht. Das Wohneigentum wird wie beim traditionellen Eigentum im Grundbuch eingetragen, womit die Käuferschaft während der festgelegten Zeitperiode das umfassende Eigentumsrecht hat. Danach geht das Wohnobjekt wieder in das Eigentum des Investors zurück.
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Infoblatt «Wohnen in der Schweiz» in rätoromanischer Sprache
Das Infoblatt «Wohnen in der Schweiz» liegt nun auch auf Rätoromanisch vor. Damit existiert dieses nun bereits in 18 Sprachen.
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Das BWO engagiert sich für die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung
2015 haben die 193 Mitgliedsstaaten der UNO die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung verabschiedet. Damit haben sich alle Staaten bereit erklärt, die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung bis 2030 gemeinsam zu erreichen. Auch die Schweiz ist aufgefordert, die Ziele national umzusetzen. Zum Engagement des BWO ist auf der Website eine neue Rubrik aufgeschaltet.
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Diverses
Verschiebung der Grenchner Wohntage 2020/2021
Aufgrund der aktuellen epidemiologischen Situation muss die Fachtagung der Grenchner Wohntage «Wohnen und Arbeiten – Hand in Hand?» noch einmal verschoben werden. Sie findet neu am 2. September 2021 in Anwesenheit des Bundespräsidenten Guy Parmelin statt.
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BWO neu auf YouTube
Seit Januar 2021 hat das BWO einen eigenen YouTube-Kanal. Beim ersten Video handelt es sich um einen Teaser für die bevorstehende Fachtagung der Grenchner Wohntage.
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Hochparterre-Themenheft zum Wohnen in der 10-Millionen-Schweiz
Das Themenheft vom März 2021 der Revue Hochparterre will zeigen, wie Megatrends wie Globalisierung, Individualisierung, Migration, Demografie und Klimawandel das Wohnen verändern werden. In der Rubrik «Entracte» äussert sich Martin Tschirren, Direktor BWO, zum Wohnraum für die 10-Millionen-Schweiz.
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Swiss Real Estate Research Congress
Der Fachkongress zu immobilien- und raumrelevanter Forschung (Swiss Real Estate Research Congress) wird 2021 aufgrund der aktuellen Situation als Online-Eventreihe durchgeführt. Die Themen sind u.a. die Nachfrage nach Büroflächen, das Verdichten im Bestand und die Rolle von Gemeinden als Tourismusunternehmen.
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