Datum: 12.07.2021
Wohnungsmarkt und Wohnungspolitik
Monitoring über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Wohnungsmarkt 2020
Der diesjährige Monitor Personenfreizügigkeit und Wohnungsmarkt zeigt, dass der Wohnungsmarkt in der Schweiz weiterhin durch Ungleichgewichte geprägt ist. Mietwohnungen werden wieder knapper. Das Wohneigentum ist stärker gefragt als zuvor und wird teurer. Für viele Familien ist der Traum vom Einfamilienhaus kaum mehr realisierbar.
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Leichter Rückgang der Bauinvestitionen im Jahr 2020
Die Bauausgaben verharrten 2020 auf dem Vorjahresniveau, wobei die Bauinvestitionen in Hochbauprojekte gegenüber dem Vorjahr um 1,1% sanken und jene in Tiefbauprojekte sich um 3,2% erhöhten. Damit verzeichneten die Bauinvestitionen insgesamt einen Rückgang von 0,3%. Dies zeigen die provisorischen Resultate der Baustatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).
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Bundesrat verabschiedet Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 und Aktionsplan
An seiner Sitzung vom 23. Juni 2021 hat der Bundesrat die Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 und einen Aktionsplan für die Jahre 2021-2023 verabschiedet. Mit der Strategie setzt der Bundesrat Schwerpunkte für die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.
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Interpellation zu neuen Wohnformen
Der Nationalrat hat die Antwort des Bundesrats auf die Interpellation zu neuen Wohnformen von Nationalrätin Min Li Marti am 18. Juni 2021 zur Kenntnis genommen.
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Nationalrat lehnt Vorstoss zu Rechnungslegungsvorschriften für Immobilien im Rahmen des BVG ab
Der Nationalrat hat am 17. Juni 2021 ein Postulat von Nationalrätin Jacqueline Badran abgelehnt. Mit dem Vorstoss wollte Nationalrätin Badran den Bundesrat beauftragen aufzuzeigen, welche Auswirkungen die Rechnungslegungsvorschriften im Rahmen des BVG, wonach Immobilien nach dem Verkehrswert geführt werden müssen, auf die Mieten, Renditen und Immobilienpreise haben.
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Ständerat lehnt Vorstoss zur Anpassung der Lex Koller im Zusammenhang mit Genossenschaftswohnungen ab
Der Ständerat hat am 16. Juni einen Vorstoss von alt Nationalrätin (und jetzt Ständerätin) Lisa Mazzone (übernommen von Nationalrat Michael Töngi) abgelehnt, welcher durch eine Anpassung der Lex Koller Genossenschaftswohnungen für aussereuropäische Staatsangehörige zugänglich machen wollte. Der Nationalrat hatte der Motion am 30. Oktober 2020 zugestimmt.
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Sitzung der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW
Am 15. Juni 2021 fand in Grenchen die 36. Sitzung der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW statt. Hauptthema der Sitzung waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wohnungsmarkt.
Point de Presse Coronavirus vom 28. Mai 2021: BWO-Direktor spricht zum Thema Pandemie und Wohnen
Anlässlich des Point de Presse vom 28. Mai 2021 zur Corona-Pandemie hat BWO-Direktor Martin Tschirren über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wohnungsmarkt und die Bedeutung des Wohnens im Zeichen von Home-Office berichtet.
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BFS: Neue Daten zum Bau- und Wohnungswesen
Das BFS hat am 30. April 2021 neue Resultate zum Bau- und Wohnungswesen publiziert. Die Publikation Bau- und Wohnungswesen gibt einen Überblick über die Struktur des Gebäude- und Wohnungsbestandes, die Wohnverhältnisse der Bevölkerung, die leer stehenden Wohnungen sowie über die Bauausgaben, -investitionen und die Wohnbautätigkeit.
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Wohnraumförderungsgesetz WFG
Motion zur Wohnraumförderung im Berggebiet und ländlichen Raum abgelehnt
Der Nationalrat hat am 1. Juni 2021 die von alt Nationalrat Thomas Egger – und von Nationalrat Martin Candinas übernommene – Motion abgelehnt. Der 2019 eingereichte Vorstoss forderte eine Anpassung der Kriterien für die Wohnraumförderung im Rahmen des Wohnraumförderungsgesetzes in der Weise, dass sie den Verhältnissen in den Berggebieten und ländlichen Räumen besser Rechnung tragen.
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Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz WEG
Träger und Organisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus
Mietrecht
Coronavirus: Geschäftsmieten – Bundesrat nimmt neuen Bericht zur Kenntnis
Der Bundesrat hat am 30. Juni 2021 den zweiten Monitoringbericht Geschäftsmieten zur Kenntnis genommen. Dieser beleuchtet die Entwicklung der Geschäftsmieten infolge der Covid-19-Pandemie in der Schweiz zwischen Herbst 2020 und Mai 2021. Der Bericht basiert auf diversen Umfragen und Studien, welche das BWO in Auftrag gegeben und durchgeführt hat. Dabei wurden Kantone, Städte sowie betroffene Betriebe befragt. Der Bericht zeigt unter anderem, dass sich der Anteil der Unternehmen, die mit dem Zahlen der Miete Schwierigkeiten haben, fast vervierfacht hat.
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Runder Tisch zum Mietrecht mit Bundespräsident Guy Parmelin
Wie steht es um das Schweizer Mietrecht? Wo besteht Handlungsbedarf? Solche Fragen standen im Fokus eines Runden Tisches zum Mietrecht, der am 21. Juni 2021 unter der Leitung von Bundespräsident Guy Parmelin in Bern stattfand. Vertreterinnen und Vertreter von Interessenverbänden sowie weitere Fachpersonen diskutierten auf der Grundlage einer neuen Studie zum Mietrecht.
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Nationalrat lehnt Motion für eine ausgewogene Revision der Regeln zur Mietzinsgestaltung ab
Der Nationalrat hat am 1. Juni 2021 die von der Rechtskommission des Ständerats eingereichte und vom Plenum des Ständerats angenommen Motion für eine ausgewogene Revision der Regeln zur Mietzinsgestaltung bei Wohn- und Geschäftsräumen abgelehnt.
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Motion zur Ergänzung des amtlichen Formulars für die Kündigung des Mietverhältnisses und für Vertragsänderungen oder Mietzinserhöhungen abgelehnt
Der Nationalrat hat am 1. Juni 2021 eine Motion von Nationalrat Christian Dandrès abgelehnt, welche eine Ergänzung des amtlichen Formulars für die Kündigung des Mietverhältnisses und für Vertragsänderungen oder Mietzinserhöhungen forderte.
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Zugang zu Ladestationen für Elektroautos für Mieter und Stockwerkeigentümer
Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Ablehnung der Motion von Nationalrat Jürg Grossen, der mit seinem Vorstoss gesetzliche Grundlagen für einen Anspruch von Mietern und Stockwerkeigentümern auf den Zugang zu einer Ladestation für Elektroautos schaffen will.
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Rechtskommission des Nationalrats behandelt vier parlamentarische Initiativen zum Mietrecht
Die Rechtskommission des Nationalrats hat an ihrer Sitzung vom 24. Juni ihre Arbeiten zum Mietrecht weitergeführt. Sie hat sich dafür entschieden, vier parlamentarische Initiativen in insgesamt drei Vorlagen umzusetzen, zu denen eine einheitliche Vernehmlassung ab Anfang September 2021 geplant ist.
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Nationalrat lehnt zwei parlamentarische Initiativen von Nationalrat Dandrès ab
Der Nationalrat hat in der Sommersession eine parlamentarische Initiative von Nationalrat Christian Dandrès abgelehnt, welche Wohnungen nach dem Tod des Mieters resp. der Mieterin dem überlebenden Ehegatten zuweisen wollte (20.450). Zudem lehnte der Nationalrat jene parlamentarische Initiative ab, welche im Interesse der säumigen Mietpartei die strengen Rechtsfolgen bei Zahlungsrückstand etwas abmildern wollte (20.419).
…weitere Informationen (PIv 20.450)
…weitere Informationen (PIv 20.419)
Parlamentarische Initiative will mietrechtliche Überwälzungssätze den realen Werten anpassen
Mit seiner parlamentarischen Initiative möchte Nationalrat Michael Töngi die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anpassen, dass die Kosten bei umfassenden Überholungen in der Regel zu 35 bis 55 Prozent als wertvermehrende Investitionen gelten. Heute gelten bei umfassenden Sanierungen 50 bis 70 Prozent der Kosten als wertvermehrende Investitionen und können auf den Mietzins überwälzt werden.
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Motion zum Schutz der Mieter bei einem neuen CO2-Gesetz
Ständerat Carlo Sommaruga hat eine Motion eingereicht die verlangt, dass bei einem künftigen CO2-Gesetz bei der energetischen Sanierung von Mietgebäuden die Interessen der Mieter zu schützen sind. So sollen energetische Sanierungen nicht zu Massenkündigungen und ungerechtfertigten Mieterhöhungen führen können.
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Motion zum Schutz der Mieter vor Massenkündigungen im Falle von Erneuerungsarbeiten an einem Wohngebäude
Der von Nationalrat Christian Dandrès eingereichte Vorstoss schlägt eine Anpassung von Art. 271 ff. des Obligationenrechts vor, um die Interessen von Mieterinnen und Mieter bei Erneuerungsarbeiten besser zu schützen.
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Postulat für mehr Klimaschutz durch Gebäudesanierungen statt Ersatzneubauten
Nationalrat Balthasar Glättli hat ein Postulat eingereicht, das den Bundesrat beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, mit welchen Massnahmen der Klimaschutz im Gebäudebereich rascher vorangetrieben werden kann unter Berücksichtigung der Klima-Gesamtbilanz. Insbesondere fordert er eine höhere Sanierungsquote von Gebäuden bei gleichzeitiger Verminderung von Abriss und Neubau.
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Zwei Parlamentarische Initiativen verlangen eine periodische Revisionspflicht der Rendite auf Mieteinnahmen
Nationalrätin Jacqueline Badran und Ständerat Carlo Sommaruga haben je eine gleichlautende parlamentarische Initiative eingereicht, die verlangt, dass zur Verhinderung von missbräuchlichen Mietzinsen durch einen übersetzten Mietertrag, für die Bemessung der erzielten Renditen eine periodische Revisionspflicht einzuführen sei. Dies gilt für Vermietende, die mehrere Wohnungen vermieten.
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…weitere Informationen (PIv Sommaruga)
Hypothekarischer Referenzzinssatz bei Mietverhältnissen bleibt bei 1,25 Prozent
Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt auch nach dem 1. Juni 2021 1,25 Prozent und verbleibt damit auf demselben Stand wie der letztmals publizierte Satz. Dieser gilt für die Mietzinsgestaltung in der ganzen Schweiz.
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Schweizerische Tagung der Schlichtungsbehörden in Mietsachen
Am 6. Mai 2021 fand die 9. Schweizerische Tagung der Schlichtungsbehörden in Mietsachen statt. Sie wurde in Zusammenarbeit mit Weblaw als reines Online-Format durchgeführt.
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Parlamentarischer Vorstoss zur Frage nach der Verwendung von Härtefallgeldern für Mietkosten
Nationalrätin Mattea Meyer hat eine Interpellation eingereicht, mit der sie vom Bundesrat Auskunft über die Verwendung von Härtefallgeldern zur Deckung der Mietkosten von durch die Coronakrise betroffenen Unternehmen verlangt. Infolge des Scheiterns eines Covid-19-Geschäftsmietegesetzes würden so Steuergelder eingesetzt, die Immobilienfirmen zu Gute kommen.
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Forschung
Pilotprojekt KSiA «Wie bitte?»
Das Pilotprojekt «Wie bitte?» untersuchte, ob mit einfachen Mitteln die Integration von alten Menschen mit Seh- oder Hörbehinderung in ihr Wohnumfeld verbessert werden kann. Die Ergebnisse dieser von den Dachverbänden Wohnen Schweiz und Wohnbaugenossenschaften Schweiz sowie vom BWO unterstützten Voruntersuchung sind ermutigend.
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Komposttoiletten in städtischen Gebieten? Das gelingt!
Seit zehn Jahren hat die Genossenschaft Équilibre in Meyrin (GE) bei drei Bauvorhaben Praxiserfahrung zu Komposttoiletten gesammelt. In einem neu erschienenen Merkblatt berichtet sie nun über die Erfahrungen. Dieses Projekt wurde vom BWO als eines seiner «Referenzprojekte im Wohnungswesen» unterstützt.
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Unterwegs in die Eigenständigkeit
Bei der Wohnungsvermittlung für Menschen, die auf dem Wohnungsmarkt benachteiligt sind, soll der Weg in die Eigenständigkeit weiterhin ein Ziel bleiben. Zu diesem Schluss kommt die in Zürich tätige Stiftung Domicil aufgrund einer mandatierten Evaluation.
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Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung 2020-2024: E-Newsletter Nr. 2
Neues aus dem Programm Modellvorhaben Nachhaltige Raumentwicklung 2020-2024 und den unterstützten Projekten erfahren Sie im kürzlich erschienenen 2. Newsletter.
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Diverses
Bundespräsident Guy Parmelin an der Fachtagung der Grenchner Wohntage
Die Fachtagung der Grenchner Wohntage zum Thema «Wohnen und Arbeiten, unter einem Dach?» findet am 2. September 2021 statt. Bundespräsident Guy Parmelin nimmt dabei an der in diesem Rahmen organisierten Diskussionsrunde teil. Am 6. September 2021 zeigen die Grenchner Wohntage den Film «Parasite» und am 9. September 2021 findet im Kultur-Historischen Museum ein Vortrag zu «Hans Bernoullis Vision der Gartenstadt» statt.
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Eva van Beek neue Informationsverantwortliche des BWO
Seit Anfang Mai ist Eva van Beek neue Informationsverantwortliche des BWO. Sie bildet zusammen mit Stefan Pulfer die neue Stabstelle «Kommunikation und Politik». Eva van Beek ist schwerpunktmässig für die Kommunikation zuständig, Stefan Pulfer für die Politik, sie stellvertreten sich gegenseitig.
BWO neu auf Linkedin
Seit Anfang Juni ist das BWO auf dem sozialen Netzwerk Linkedin vertreten.
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BWO-Jahresbericht veröffentlicht
Der Jahresbericht des BWO 2020 ist publiziert und auf der Website des BWO verfügbar.
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8. Forum der Wohnbaugenossenschaften Luzern
Am 17. September 2021 findet das 8. Forum der Wohnbaugenossenschaften im KKL in Luzern statt. Thema der diesjährigen Veranstaltung, die von den beiden Dachorganisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus – Wohnbaugenossenschaften Schweiz und Wohnen Schweiz - organisiert wird: Modell für die Zukunft: Was Wohnbaugenossenschaften der Gesellschaft nützen.
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Fachseminar zum autoreduzierten Wohnen
Das diesjährige Fachseminar findet am internationalen autofreien Tag – dem 22. September – in Baden statt. Erörtert wird der Stand der Dinge zum autoreduzierten Planen, Bauen und Wohnen. Der Referatsteil findet im Trafo statt, anschliessend kann das autofreie Projekt Gartenstrasse der Genossenschaft Lägern Wohnen besichtigt werden.
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